Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

1. Juli 2004 (Version 1.0)

    Präambel

    • Die documentis Silvia Hellmold, Christian-Morgenstern-Str. 11, 59269 Beckum, nachfolgend documentis genannt, bietet dem Kunden Dienstleistungen an, durch die Dokumente unter Einbeziehung moderner Medien in Form und Inhalt erarbeitet, realisiert und gepflegt werden. Dabei ist documentis bestrebt, den Kunden in einer partnerschaftlichen Zusammenarbeit bei seinen Geschäftsprozessen zu unterstützen.

 

    Geltungsbereich

    • Die nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen, im Folgenden als AGB bezeichnet, gelten für die gesamte Geschäftsverbindung zwischen documentis und dem Kunden, im Nachfolgenden Auftraggeber genannt. Der Auftraggeber erkennt diese AGB für verbindlich an. Jede abweichende Vereinbarung bedarf meiner schriftlichen Bestätigung. Der Auftraggeber macht keine eigenen Einkaufsbedingungen geltend. Diese werden auch nicht durch mein Schweigen oder durch mich erbrachte Leistungen Vertragsinhalt.
    • Sollten einzelne Bestimmungen dieser Geschäftsbedingungen unwirksam sein, so berührt dies die Verbindlichkeit der übrigen Bestimmungen nicht. Die unwirksame Bestimmung ist durch eine Wirksame zu ersetzen, die ihr in Sinn und Zweck am nächsten kommt.
    • Erfüllungsort und Gerichtsstand ist Beckum für alle aus diesem Vertragsverhältnis sich ergebenden Streitigkeiten.

 

    Zusammenarbeit

    • Die Parteien arbeiten vertrauensvoll zusammen und unterrichten sich bei Abweichungen von dem vereinbarten Vorgehen oder Zweifeln an der Richtigkeit der Inhalte unverzüglich gegenseitig.
    • Erkennt der Auftraggeber, dass eigene Angaben und Anforderungen bzw. zur Verfügung gestellte Informationen und Unterlagen fehlerhaft, unvollständig, nicht eindeutig oder nicht durchführbar sind, hat er dies und die ihm erkennbaren Folgen documentis unverzüglich mitzuteilen. Daraus entstandener Mehraufwand ist durch den Auftraggeber zu tragen.
    • Der Auftraggeber unterstützt documentis bei der Erfüllung der vertraglich geschuldeten Leistungen. Dazu gehört insbesondere das rechtzeitige zur Verfügungstellen von Informationen und Datenmaterial, sowie die hinreichende Unterstützung von Mitarbeitern des Auftraggebers mit erforderlicher Fachkunde, soweit die Mitwirkungsleistungen des Auftraggebers dies erfordern. Der Auftraggeber wird documentis hinsichtlich der von documentis zu erbringenden Leistungen eingehend instruieren.
    • Mitwirkungshandlungen nimmt der Auftraggeber auf seine Kosten vor. Die vereinbarten Leistungen und Fristen verlängern sich um die Zeit, in welcher der Auftraggeber trotz schriftlicher Mahnung eine ihm obliegende Mitwirkungshandlung verzögert oder die Behinderungen zu vertreten hat.

 

    Beteiligung Dritter

    • documentis ist berechtigt, Dritte mit der Erfüllung der von ihr geschuldeten Leistungen im Ganzen oder in Teilen zu beauftragen. Für Leistungen, die in diesem Sinne durch Dritte erfüllt werden, gelten gleichfalls die Bestimmungen dieser AGB.
    • Für Dritte, die auf Veranlassung des Auftraggebers für ihn im Tätigkeitsbereich von documentis tätig werden, hat der Auftraggeber wie für Erfüllungsgehilfen einzustehen. documentis hat es gegenüber dem Auftraggeber nicht zu vertreten, wenn documentis aufgrund des Verhaltens des vorbezeichneten Dritten seinen Verpflichtungen gegenüber dem Auftraggeber ganz oder teilweise nicht oder nicht rechtzeitig nachkommen kann.

 

    Datenschutz

    • Vom Auftraggeber zur Verfügung gestellte Informationen und Unterlagen werden vertraulich behandelt und Dritten durch documentis nur dann zugänglich gemacht, wenn dies zur Auftragserfüllung notwendig ist.
    • Vom Auftraggeber zur Verfügung gestellte Informationen und Unterlagen, sowie weitere Daten, die mit dem Auftrag in Verbindung stehen, werden zwecks vertraglicher Erfüllung durch documentis gespeichert.
    • Daten, die über das Internet zwischen dem Auftraggeber und documentis ausgetauscht werden, sind im Regelfall unverschlüsselt. Wünscht der Auftraggeber eine Verschlüsselung, so hat er dies documentis ausdrücklich und in schriftlicher Form mitzuteilen. Andernfalls nimmt der Auftraggeber in Kauf, dass für alle Teilnehmer im Internet prinzipiell die Möglichkeit besteht, von in Übertragung befindlichen Daten ohne Berechtigung Kenntnis zu erlangen

 

    Gewährleistungen und Haftung

    • Alle Leistungen von documentis sind vom Auftraggeber zu überprüfen. Die Verantwortung und Haftung für die Weiterverwendung dieser Leistungen liegt beim Auftraggeber.
    • Werden fehlerhafte bzw. unvollständige Unterlagen oder Informationen, deren Mangel auf die Vertragsdurchführung von documentis zurückzuführen ist, durch den Auftraggeber verwendet oder in Verkehr gebracht, so haftet documentis in keinem Fall für Folgeschäden, die daraus erwachsen. Insbesondere haftet documentis nicht für entgangenen Gewinn, ausgebliebene Einsparungen, mittelbare Schäden und Mangelfolgeschäden. Die Haftung für Schäden aufgrund höherer Gewalt ist ebenso ausgeschlossen.
    • documentis haftet nicht für die inhaltliche Richtigkeit oder Vollständigkeit der erbrachten Leistungen, auch dann nicht, wenn documentis die Recherche, Zusammenstellung oder Gliederung der Inhalte durchgeführt oder unterstützt hat.
    • Daten (insbesondere Bild- und Tonmaterial), die vom Auftraggeber zur weiteren Bearbeitung durch documentis zur Verfügung gestellt werden, müssen vom Auftraggeber auf mögliche urheberrechlichen Ansprüche geprüft und in diesem Sinne von ihm verantwortet werden. documentis übernimmt keine Gewährleistung für die urheberrechliche Verwendbarkeit solcher Daten.
    • Der Auftraggeber macht Reklamationen unverzüglich schriftlich geltend. documentis wird die so angezeigten und von ihr verschuldeten Mängel kostenlos und in angemessener Zeit nachbessern. Lässt der Auftraggeber Mängel durch Dritte, ohne Zustimmung durch documentis, beseitigen, erfolgt dies in eigener Verantwortung und auf seine Kosten. documentis wird für diesen Fall aus der Gewährleistungsverpflichtung für den Vertrag entbunden und von jeglicher Haftung aus dem Vertrag freigestellt.
    • Kann ein vereinbarter Termin, aus Gründen die im Bereich von documentis liegen, nicht eingehalten werden, so wird documentis dies dem Auftraggeber rechtzeitig mitteilen. Es wird vereinbart, dass der Auftraggeber documentis eine angemessene Nachfrist, mindestens jedoch 14 Tage, gewährt, um die vereinbarten Arbeiten abzuschließen. Schäden aus Verzuge, insbesondere indirekte oder Folgeschäden wie entgangener Gewinn oder Zinsverluste, werden ausdrücklich ausgeschlossen, sofern documentis nicht vorsätzlich oder fahrlässig gehandelt hat.
    • Leistungsverzögerungen aufgrund höherer Gewalt (z. B. Streik, Aussperrung, behördliche Anordnungen, allgemeine Störungen der Telekommunikation usw.) und Umständen im Verantwortungsbereich des Auftraggebers (z.B. nicht rechtzeitige Erbringung von Mitwirkungsleistungen, Verzögerungen durch dem Auftraggeber zuzurechnende Dritte etc.) hat documentis nicht zu vertreten und berechtigen documentis, das Erbringen der betroffenen Leistungen um die Dauer der Behinderung zzgl. einer angemessenen Anlaufzeit hinauszuschieben. documentis wird dem Auftraggeber Leistungsverzögerungen aufgrund höherer Gewalt anzeigen.